Im folgendem wird von Mohammed-Ali Daneshwar-Hosseini als „adrepublic“ gesprochen.

 

1) Geltungsbereich

Den AGBs liegen sämtliche Leistungen und Produkte von „adrepublic“ zugrunde, auch wenn diese im Einzelfall nicht zusätzlich erwähnt werden. Anerkennung und Kenntnis des Inhalts der AGBs mit Auftragserteilung werden als vereinbart angesehen. Abweichungen der AGBs erfordern die ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit „adrepublic“; eine einseitige Widerrufbarkeit seitens des Auftraggebers ist nicht möglich.

 

2) Datenschutz

Bei Vertragsabschluss notwendige Kundendaten (Rechnungsanschrift) werden gemäß § 7 ff DSG 2000 in der geltenden Fassung nicht an Dritte oder anderweitig weitergegeben. Erhobene Daten sind Name, Geburtsdatum, Kontaktdaten und Bankverbindung des Kunden sowie mögliche private Angaben über Art und Umfang sowie Preis des Auftrages. Der Kunde und Auftraggeber ist verpflichtet, die Daten korrekt anzuführen, andernfalls er etwaige Schadenersatzansprüche von „adrepublic“, die aus seinen fälschlichen Angaben resultieren, selbst zu tragen hat; weitere Daten können freiwillig übermittelt werden. Sämtliche gesammelten Daten werden von „adrepublic“ archiviert; dem Kunden steht es frei, der Archivierung der Daten schriftlich zu widersprechen und deren Löschung zu beantragen.

Kundendaten, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhalten werden, können von „adrepublic“ für eigene Zwecke verarbeitet und gespeichert werden. Hinsichtlich einer solchen Datenspeicherung hält der Kunde „adrepublic“ klag- und schadlos.

 

3) Vertragsabschluss und Leistungsumfang

Der Auftragsgegenstand und das Auftragsvolumen sind schriftlich (auch via E-Mail oder WhatsApp) von Kunden und „adrepublic“ festzuhalten. Der vereinbarte Auftragsgegenstand ist für beide Parteien bindend. Zusätzliche Leistungen bedürfen der Schriftform und werden gesondert angeführt. Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden wirksam. Als Auftragserteilung gilt auch die Inanspruchnahme von Leistungen die nur in Verbindung mit dem Erstellen einer Website angeboten werden, zum Beispiel das Reservieren und Anmelden von Domains und E-Mails. Domaincheck und Domainberatung sind kostenlos, und verpflichten zu nichts.

 

4) Wechselseitige Rechte und Pflichten

„adrepublic“ verpflichtet sich, eine gebrauchstaugliche Website auf Basis von Wordpress herzustellen und diese auf dem Webspace des Kunden zur Verfügung zu stellen. Der Auftragsgegenstand und das Auftragsvolumen sind wie unter Punkt 3.) angeführt, vom Kunden und „adrepublic“ festzuhalten.

Bei der Neuerstellung einer Website werden die vertraglich geschuldeten Leistungen wie nachstehend erbracht:

Nach einem unverbindlichen Erstgespräch mit dem Kunden werden nach den Vorstellungen und Vorgaben des Kunden maximal drei Entwürfe erstellt. Die Entwürfe beinhalten das optische Design auf dem alle Seiten aufbauen, sowie eine grobe Navigationsstruktur (welche Seiten werden wie miteinander verknüpft). Die Entwürfe werden dem Kunden per E-Mail oder anderen Nachrichtendiensten zur auf einem Test-Server zur Verfügung gestellt. Der Kunde entscheidet sich innerhalb von fünf Werktagen für einen Entwurf. Eventuelle Änderungen werden nach Vorgaben des Kunden durchgeführt. Nach erfolgter Freigabe eines Entwurfes durch den Kunden wird die vereinbarte Version der Webseite erstellt.

Der Kunde stellt „adrepublic“ rechtzeitig beziehungsweise zum vereinbarten Termin sämtliche in die Webseite einzubindenden Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen) in geeigneter digitaler Form zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich, es sei denn dies wurde vorab vertraglich anderweitig vereinbart. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen (mit Ausnahme, der von „adrepublic“ selbst erstellten Inhalte), ist „adrepublic“ nicht verpflichtet.

Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass während der gesamten Projektdauer ein Bevollmächtigter und mit der Sache vertrauter Ansprechpartner für „adrepublic“ zur Verfügung steht, sofern er diese Funktion nicht persönlich wahrnimmt.

5) Inhalte

Der Kunde und Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird.

Des weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu publizieren oder darauf hinzuweisen, vor allem keine Inhalte zu veröffentlichen, die im Sinne des Strafgesetzbuches zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig oder pornographisch sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen. Das Verbreiten von Massen-E-Mails, sogenanntes Spamming, ist untersagt.

 

6) Datensicherheit

Der Kunde selbst sorgt für die Sicherung von Daten und Materialien, die „adrepublic“ zur Erstellung von Webseiten überlassen werden. „adrepublic“ ist nicht verpflichtet, hiervon Sicherungskopien zu erstellen. Mit diesen AGBs wird der Kunde darauf hingewiesen, dass im Internet generell die Möglichkeit besteht, illegal sensible Daten abzufangen. Dem Kunden wird daher empfohlen nur mit größter Vorsicht Daten im Internet zu übertragen und seine Computer nicht ungesichert mit dem Internet zu verbinden.

 

7) Kosten und Zahlungsbedingungen

Alle Angebote von „adrepublic“ sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise sind projektbezogen und werden entweder nach Pauschalangeboten abgerechnet oder je nach Wunsch individuell mit dem Kunden vereinbart. Die Berufung auf Preise von vorangegangenen Projekten, oder auf Preise von Projekten eines anderen Vertragspartners von „adrepublic“ ist nicht zulässig.

Preiserhöhungen nach Auftragsbestätigung sind ausgeschlossen, sofern sie nicht aus einer Leistungserweiterung, welche vom Kunden ausdrücklich gewünscht wurde, resultieren.

Rechnungen von „adrepublic“ sind binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Rechnungslegung erfolgt nach Abschluss der Arbeiten und Freigabe des Kunden binnen 14 Tagen, wobei eine anteilige Anzahlung i.H.v. 50% vor Projektbeginn seitens des Kunden zu erfolgen hat – diese ist bei begonnener Arbeit nicht rückerstattbar. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 6 % p. a., als vereinbart.

Alle Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von „adrepublic“. Die Übergabe sämtlicher Lizenzen, Passwörter, etc. erfolgt an den Kunden – längstens binnen einer Woche – ab vollständigem Zahlungseingang bei „adrepublic“.

 

8) Rücktritt und Kündigung

Tritt der Auftraggeber vor Beginn der vertragsgegenständlichen Leistungen vom Vertrag zurück, vereitelt bzw. behindert er davor die Ausführung oder setzt er sonst ein die ordnungsgemäße Ausführung bzw. Abwicklung des Vertrages vereitelndes bzw. hinderndes Verhalten, so verpflichtet er sich zur Leistung einer Vertragsstrafe im Ausmaß von 50% des Auftragswertes.

Gelangt „adrepublic“ hingegen der Rücktritt vom Vertrag seitens des Auftraggebers bzw. dessen eben beschriebenes vertragswidriges Verhalten erst nach begonnener Arbeit zur Kenntnis, so hat der Auftraggeber das gesamte vereinbarte Entgelt zu entrichten.

Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die nicht im Einflussbereich von „adrepublic“ liegen, entbinden diese von der Leistungsverpflichtung oder erlauben die Setzung eines neuen Übergabetermins.

 

9) Domain und Webspace Produkte

Domain Reservierungen:
„adrepublic“ übernimmt keine Garantie oder Haftung darüber, dass der gewünschte Domainamen von der zuständigen Registrierungsstelle dem Kunden tatsächlich zugeteilt wird. Nach erfolgreicher Domainreservierung ist eine Änderung des Domainnamens auf Kosten des Auftraggebers möglich. Bei allen Domains, die von „adrepublic“ im Auftrag des Kunden registriert werden, wird der Kunde mit allen Rechten und Pflichten als Eigentümer eingetragen.

Webspace Produkte:
Die Webspace Produkte werden nicht von „adrepublic“ selber betrieben, sondern als Dienstleistung von Dritten zugekauft. Der Kunde ist für die Informationen auf den Webspace Produkten vollumfänglich selber verantwortlich. Missbräuchliche Nutzung und rechtswidrige Handlungen hat der Kunde zu unterlassen. Insbesondere folgende Punkte sind nicht erlaubt: es dürfen keine politisch radikalen, sittenwidrige oder pornographische Inhalte bereitgestellt werden. Das Anbieten von urheberrechtlichem geschütztem Material ist untersagt. „adrepublic“ ist berechtigt, bei zur Kenntnisnahme von Zuwiderhandlungen der oben aufgeführten Punkten, die Inhalte des Webspace zu löschen bzw. zu verhindern, dass diese weiterhin im Internet öffentlich zugänglich sind. „adrepublic“ wird den Kunden von einer solchen Maßnahme informieren.

Zahlungskonditionen für Domains und Webspace Produkte:
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung von Domains und Webspace Produkten durch eine jährliche Vorauszahlung des Kunden direkt an den Drittanbieter. Gemäß den entsprechenden Vertragsbestimmungen des Dritten wird eine gewisse Zeit vor Ablauf der Leistungsperiode, sofern der Kunde die Domain oder das Webspace Produkt nicht gekündigt hat, weiterhin in Rechnung gestellt.

Kündigung von Domains oder Webspace Produkten:
Domains oder Webspace Produkte, die gekündigt werden, werden nach Ablauf der Leistungsperiode unwiderruflich gelöscht. Bei Kündigung von Domains oder Webspace Produkten durch den Kunden, ist der Kunde selber verantwortlich, dass die sich auf dem Webspace befindlichen Daten, sowie sämtliche sich auf dem Emailserver befindlichen Emails noch vor Ablauf der Verrechnungsperiode entsprechend gesichert werden. Bei Kündigung durch „adrepublic“ wird diese dem Kunden eine entsprechende Sicherung in geeigneter Form zur Verfügung stellen; doch bedarf dies einem gesonderten Auftrag und wird auch gesondert verrechnet.

 

10) Referenzmaterial

Der Kunde stimmt zu, dass sämtliche Produktionen von „adrepublic“ als Referenzmaterial auf www.adrepublic.de verwendet werden können. Der Kunde ist berechtigt der Verwendung des Materials als Referenzmaterial schriftlich vorab bei Vertragsabschluss zu widersprechen.

 

11) Schriftlichkeit

Jegliche Änderung bzw. Ergänzung dieser Geschäftsbedingungen bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Unterfertigung durch beide Vertragspartner.

 

12) Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Hattersheim

 

13) Gewährleistung

„adrepublic“ verpflichtet sich, technisch einwandfreie Produkte zu liefern, wie im Auftragsvolumen schriftlich vereinbart. Für Mängel der Website haftet „adrepublic“ nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Korrekturen aufgrund programmtechnischer Mängel, die von ihr zu vertreten sind, werden kostenlos durchgeführt. Sonstige Änderungen oder Ergänzungen werden von „adrepublic“ nur gegen Verrechnung durchgeführt. Dies gilt besonders dann, wenn Mängel durch Programmänderungen, Ergänzungen oder andere Eingriffe vom Kunden selbst (oder durch Dritte) entstanden sind.

Der Kunde hat das Recht, fehlerhafte Produkte gemäß § 922 ff ABGB bei Erkennbarkeit/Wahrnehmung des Mangels sofort an „adrepublic“ schriftlich zu melden und zu begründen, seine Reklamationen aber spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Auftreten/Erkennbarkeit des Fehlers/Mangels, bekannt zu geben, andernfalls die Gewährleistungsansprüche für den Kunden und Auftraggeber wegfallen.

Wird die in Auftrag gegebene Homepage seitens „adrepublic“ nicht innerhalb der vereinbarten Zeit fertig gestellt, so hat der Kunde das Recht, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Auftrag zurückzutreten oder den Preis in angemessenem Ausmaß herabzusetzen. Das geeignete Ausmaß bestimmt sich prozentuell am vereinbarten Preis nach Dauer des Verzuges der Leistung. Sollte die Verzögerung durch den Kunden herbeigeführt werden, verfallen jegliche Ansprüche auf Preisreduzierung und Rückerstattung.

Die Prüfung der Rechts-und Gesetzmäßigkeit der Website obliegt alleine dem Kunden. „adrepublic“ ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. „adrepublic“ geht  stillschweigend davon aus, dass alle an sie übergebenen Unterlagen, insbesondere Fotos, Grafiken und Texte frei von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits-oder sonstiger Schutzrechte Dritter sind. Zuwiderhandlungen hat der Kunde zu vertreten. Insbesondere ist „adrepublic“ nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße (insbesondere Urheberrechtsverletzungen, Verstoß gegen Datenschutzgesetze oder Wettbewerbsregelungen) zu überprüfen.

 

14) Haftung

Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei den von „adrepublic“ vorgeschlagenen Kommunikationsmaßnahmen/Designs, ist ausdrücklich der Kunde verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine von „adrepublic“ vorgeschlagene Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch „adrepublic“ für Ansprüche, die auf Grund der Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

Sollten Dritte „adrepublic“ wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, „adrepublic“ von jeglicher Haftung freizustellen und dieser die Kosten zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

Der Kunde stellt „adrepublic“ von Ansprüchen Dritter insbesondere auch dann frei, wenn diese ihre Bedenken im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte der Maßnahmen mitgeteilt hatte.

Für Störungen bzw. Ausfälle der Website, deren Ursachen auf Drittanbieter zurückzuführen sind, wird seitens „adrepublic“ keine Haftung übernommen. Dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktion von Servern und E-Mail-Diensten.

 

14) Schlussbestimmungen

Die allfällige Ungültigkeit bzw. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGBs lassen die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.